In diesen Tagen zum neunten Mal begeht der VKU den Tag der Daseinsvorsorge. „Unter dem Motto „Heldinnen und Helden der Daseinsvorsorge“ (gewürdigt werden) in diesem Jahr die Menschen, die mit ihrem täglichen Einsatz … Städte und Gemeinden am Laufen halten. Sie sorgen für sauberes Trinkwasser, sichere Energieversorgung, funktionierende Abwasserreinigung und zuverlässige Abfallentsorgung – kurz: für die Infrastruktur, auf die sich Millionen Menschen jeden Tag verlassen.“
Allerdings sind Geschichte und Bedeutung der Daseinsvorsorge viel älter und eng verbunden mit der wachsenden Urbanisierung gegen Ende des 19. Jahrhunderts. Den Begriff selbst geht auf Ernst Forsthoff und seine 1938 erschienene Schrift „Die Verwaltung als Leistungsträger“ zurück. Gemeint sind jene Leistungen aus öffentlicher Hand, die für ein menschliches Dasein als notwendig erachtet werden. Der Katalog dieser Leistungen hat sich mit der Zeit verändert. Beispielsweise zählen die folgenden Güter und Leistungen dazu: Personenverkehr, Energie- und Wasserversorgung, Müll- und Abwasserentsorgung, Krankenhäuser, Friedhöfe, Bäder, aber auch städtische Milch- oder Schlachthöfe.
Älter noch ist das Konzept des Munizipalsozialismus. In Großbritannien im 19. Jahrhundert entwickelt und entstanden, wurde es auch in Deutschland, Frankreich und den meisten anderen europäischen Ländern übernommen.
Munizipalsozialismus bezeichnet solche Bestrebungen seitens kommunaler Verwaltungen, Infrastrukturunternehmen zum Wohle aller Einwohner unter Kontrolle staatlicher, vor allem kommunaler, Verwaltungen zu stellen. Das früheste hier bekannte Beispiel einer solchen (Re-) Kommunalisierung bezieht sich auf Berlin. Dort wurde am 1. Januar 1847 in Folge der (von mir so genannten) „Öffnung des Gasmarktes“ die kommunale „Städtische Gasanstalt“ (später GASAG Berliner Gaswerke Aktiengesellschaft) als Konkurrentin zur privaten ICGA (Imperial Continental Gas Association) gegründet. Eine Quelle dafür findet sich im „Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam und der Stadt Berlin“ vom 29. Mai 1846 auf den Seiten 175ff. Darin erfolgt die „Bekanntmachung wegen des der Stadtgemeinde zu Berlin bei Ueberlassung der Straßen-Erleuchtung durch Gaslicht verliehenen Privilegii.“
Quellen und weiteres Lesen:
Öffentlich-private Daseinsvorsorge in der Versorgungswirtschaft – Beispiele aus alter Zeit
Von Daseinsvorsorge und Selbstregulierung in der Versorgungswirtschaft